Kostenersatz für Pflegeregress: „Gemeinsam Lösung für betroffene Menschen finden“

Landau: „Die Abschaffung des Pflegeregresses darf nicht zum Rückschritt für Betroffene werden. Bund und Länder sind gefordert, hier rasch eine Lösung zu finden.“

„Die Abschaffung des Pflegeregresses war ein echter Fortschritt für die Betroffenen. Die Abschaffung droht jedoch zum Rückschritt zu werden, wenn sich Bund und Länder nun nicht rasch auf eine gemeinsame Finanzierung einigen“, sagt Caritas Präsident Michael Landau zur aktuellen Pflegedebatte. „Der Bund darf Länder, Träger, vor allem aber die zu pflegenden Menschen in Österreich jetzt nicht im Stich lassen. Wenn es um eine qualitätsvolle und für alle Menschen leistbare Pflege geht, benötigen die Betroffenen Sicherheiten und keine Fragezeichen.“ Im Vorjahr hatte der Nationalrat mit breiter Mehrheit für eine Abschaffung des Pflegeregresses gestimmt. Seit Jahresbeginn ist es den Ländern untersagt, auf das Vermögen von Personen, die in stationären Pflegeeinrichtungen betreut werden, zurückzugreifen.

Pflegefonds ins Dauerrecht für Finanzierungssicherheit

Landau nutzte die aktuelle Debatte auch, um einmal mehr eine ganzheitliche Pflegereform einzufordern: „Die Abschaffung des Pflegeregresses kann eine Reform des Pflegebereiches in Österreich nicht ersetzen. Im Jahr 2050 werden in Österreich mehr als doppelt so viele Menschen wie heute über 80 Jahre alt sein – insgesamt rund eine Million Männer und Frauen. Vor diesem Hintergrund benötigen wir eine neue und solidarische Finanzierung der Pflege“, so Landau und weiter: „Überführen wir den Pflegefonds ab 2021 in ein fixes Gesetz für dauerhafte Finanzierungssicherheit. Und machen wir den Pflegefonds zu einem starken Instrument der Steuerung, der Finanzierung und der Qualitätssicherung. Bis zum Jahr 2021 muss es auch möglich sein, Qualitäts-, Versorgungs- und Finanzierungsstandards vom Boden- bis zum Neusiedlersee zu harmonisieren. Umfang, Qualität und Kosten der Pflege dürfen künftig nicht länger vom Wohnort abhängen. 450.000 PflegegeldbezieherInnen in Österreich warten hier auf Reformen. Wir müssen heute reagieren, um auch morgen eine an der Würde des Menschen Maß nehmende Pflege sicherzustellen!“

 

(Presseaussendung 14.02.2018)