Das Eselprojekt, unterstützt von der Caritas Österreich, in Äthiopien.

Budget 2023: Österreichs Entwicklungspolitik nimmt Fahrt auf

Landau: „Substanzielle Steigerung von 108 Millionen Euro kommt Menschen vor Ort zugute, ist aber auch Investition in Österreichs Stabilität und Sicherheit“

Erst Anfang der Woche hat die Caritas Alarm geschlagen. Mit 828 Millionen Menschen hungern zehnmal so viele Menschen wie Deutschland Einwohner*innen zählt, eine Milliarde Menschen wird bald extrem arm sein. Multiple Krisen verschärfen die Situation weiter. „Mit der vorgesehenen Erhöhung um insgesamt 108 Millionen Euro steigert Österreich seine Gelder für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe im Jahr 2023 substanziell. Ich danke der Bundesregierung für diesen wichtigen Schritt angesichts der dramatischen weltweiten Hungerlage und Armutssituation“, zeigt sich Michael Landau, Präsident der Caritas Österreich, über die Erhöhungen erfreut. „Es scheint, dass Österreichs Bundesregierung die Appelle der Caritas und anderer Nichtregierungsorganisationen gehört hat und den Wert von Entwicklungspolitik in Zeiten multipler Krisen vermehrt anerkennt.Mit den zusätzlichen Geldern unterstützen wir nicht nur Menschen in den zahlreichen Krisengebieten, wir investieren damit auch in die Stabilität und Sicherheit in Österreich“, unterstreicht Landau, dass es sich nicht lediglich um solidarische Zuwendungen handelt.

 

Steigerungen u.a. bei Auslandskatastrophenfonds, direkter Projekthilfe und Klimafinanzierung

Konkret gibt es in vielen wichtigen Bereichen der Entwicklungszusammenarbeit und Humanitären Hilfe Steigerungen. „Es freut uns, dass der Auslandskatastrophenfonds um 22,5 Millionen Euro auf insgesamt 77,5 Millionen Euro aufgestockt wird. Organisationen wie die Caritas können mit diesen zusätzlichen Mitteln bei Krisen schnell helfen. Da geht es u.a. darum, rasch Nahrungsmittel, sauberes Trinkwasser oder medizinische Versorgung zur Verfügung zu stellen. Aktuell ganz wichtig, denken wir beispielsweise an die Ukraine oder die fürchterlichen Hungerkrisen in weiten Teilen der Erde“, so Andreas Knapp, Auslandshilfe-Generalsekretär der Caritas Österreich.  Angesichts der dramatischen Hungerlage ist es auch sehr zu begrüßen, dass die Beiträge zum World Food Programme, das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen von bisher lediglich 1,6 Millionen auf 20 Millionen angehoben werden.

Auch im Bereich der längerfristig angelegten Entwicklungszusammenarbeit gibt es Schritte nach vorne. Die bilaterale Projekthilfe wird um 12 Millionen Euro aufgestockt. In diesem Bereich geht es vor allem darum soziale, wirtschaftliche und ökologische Bedingungen nachhaltig zu verbessern. „In Zeiten der Klimakrise ist es auch sehr zu begrüßen, dass erstmals 40 Mio. Euro im Rahmen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit für die Klimafinanzierung in Partnerländern aufgewendet werden. Denn besonders in Ländern des globalen Südens sind die Auswirkungen der Klimakrise besonders spürbar und schon jetzt leiden Millionen Menschen an den Folgen“, betont Knapp

Als eines der Schlusslichter Europas war Schritt nach vorne nötig

Alles in allem ist das Budget aus Sicht der Entwicklungspolitik sehr zu begrüßen. Dieser Schritt nach vorne ist auch extrem dringend nötig. Im Rahmen der UN-Entwicklungsziele haben wir uns zum Ziel gesetzt, bis 2030 Armut zu halbieren und Hunger zu beseitigen. Der Trend zeigt auch angesichts multipler Krisen leider in die andere Richtung. Österreich hat sich auch zur Erreichung der Ziele dazu verpflichtet, 0,7 % des Bruttonationaleinkommen für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe aufzuwenden. Bislang lag Österreich mit 0,31 % im internationalen Vergleich bei den Schlusslichtern. Der EU-weite Schnitt liegt bei 0,49 %. „Die substanziellen Erhöhungen müssen angesichts der bisher mageren Bilanz in Österreichs Entwicklungspolitik daher auch richtig eingeordnet werden. Es bleibt viel Luft nach oben, aber der Weg stimmt nun definitiv“, so Landau.